Artikel unter 'Modernisierungsmaßnahmen/ Duldungspflicht'

Modernisierungsmaßnahmen/ Folgekosten

Die Kosten für Modernisierungsmaßnahmen sind zwar grundsätzlich umlagefähig zunächst einmal aber vom Vermieter zu tragen. Zu den Kosten für die Modernisierungsmaßnahmen gehören jedoch nicht solche Kosten, mit denen die durch die Modernisierung verursachten „Schäden“ entstanden sind. Zu diesen Schäden gehört beispielsweise die Tapezierung einer Wand, nachdem neue Leitungen verlegt worden sind.
Nach allgemeiner Ansicht sind die Kosten für Maßnahmen zur Beseitigung solcher Schäden Aufwendungen, die der Vermieter zu tragen hat. Damit sind auch diese Kosten umlagefähig. Allerdings können die Kosten zur Beseitigung der Folgemängel auch den Mieter treffen, wenn dieser vertraglich dazu verpflichtet wurde, die Schönheitsreparaturen regelmäßig durchzuführen, dabei dürfen die Folgenbeseitigungsmaßnahmen den Umfang von normalen Schönheitsreparaturen nicht überschreiten. Außerdem müssen die Schönheitsreparaturen bei der Durchführung der Modernisierungsarbeiten fällig sein. In allen anderen Fällen hat demnach der Vermieter die Kosten zu übernehmen.

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Modernisierungsarbeiten/ Dekorationskosten

Hat der Mieter die Modernisierungsarbeiten selbst durchgeführt und sich die Kosten vom Vermieter erstatten lassen und sind dabei Schäden an der Dekoration entstanden, sind die Kosten für die Reparatur der Schäden umlagefähig.

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Duldung von Modernisierungsmaßnahmen

Die Verhinderung von Modernisierungsmaßnahmen, zu deren Duldung der Mieter verpflichtet ist, kann eine Vertragsverletzung darstellen. Hierzu ist jedoch erforderlich, dass der Vermieter darlegt, welche Maßnahmen hätten konkret geduldet werden müssen.

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Mieterhöhung trotz unangekündigter Modernisierungsmaßnahme

Aus § 559 I BGB ergibt sich, dass der Vermieter die Miete jährlich um 11% erhöhen, wenn bauliche Maßnahmen getroffen worden sind, die den Gebrauchswert der Sache erhöhen, die allgemeinen Wohnverhältnisse auf Dauer verbessern, oder nachhaltige Einsparungen von Energie und Wasser bewirken. Die Begründung für die Mieterhöhung ist dem Mieter nach §559b BGB schriftlich mitzuteilen. Dabei ist die Berechnung der Mieterhöhung unter den Voraussetzungen der §§ 559,59a BGB schlüssig zu erläutern.

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Mieterhöhung/ Modernisierungsmaßnahmen/ Duldungspflicht

· Photovoltaik
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· Wärmepumpen ( auch Biomasse Abwärme)
· Wärmedämmung von Fassade und Dach

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