Schönheitsreperaturen

Artikel gespeichert unter: Wohnungseigentumsrecht (WEG)


Endrenovierungsklausel und Schönheitsreperaturen im Formularmietvertrag

Ähnlich wie im Wohnraummietrecht führt auch im Gewerberaummietrecht bei einem Formularmietvertrag eine Kombination von einer Endrenovierungsklausel mit einer solchen über turnusmäßig vorzunehmende Schönheitsreperaturen zur Unwirksamkeit beider Klauseln. Der BGH begründet die dadurch, dass eine verpflichtende Endrenovierung unabhängig davon, wann die letzte Schönheitsreperatur durchgeführt wurde, eine unzulässige Abweichung des gesetzlichen Leitbilds darstelle.

( BGH, Urteil vom 6.April 2005 –XII ZR 308/02-)

Schönheitsreperaturen nach „starrem“ Fristplan

Unter Bezug auf die gesetzliche Regelung hat der Bundesgerichtshof unter anderem Allgemeine Geschäftsbedingungen , mit denen Schönheitsreperaturen nach einem „starren“ Fristplan auf den Mieter übertragen werden, für unwirksam erachtet. Davon ausgeschlossen sind solche Allgemeine Geschäftsbedingungen, die eine Renovierung innerhalb bestimmter Fristen nur für den Regelfall vorsehen, diese aber vom tatsächlichen Erhaltungszustand abhängig machen.

( Az: XII ZR 84/06)

Umfang der Schönheitsreperaturen durch den Mieter

Bei den Schönheitsreperaturen handelt es sich nicht um Reparaturen im eigentlichen Sinn, sondern um Maßnahmen zur Erhaltung eines ansprechenden äußeren Erscheinungsbildes der Mieträume durch Beseitigung der Spuren des vertragsgemäßen Gebrauchs. Darunter fallen unter anderem nach Ansicht des BGH:

  1. Tapezieren, Anstreichen oder Kalken der Wände und Decken

  2. Streichen der Fußböden oder Grundreinigung des Teppichbodens

  3. Streichen von Heizkörpern einschließlich Heizrohre, der Innentüren, sowie der Fenster und Außentüren von innen.

( Az: XII ZR 15/07)

Haben Sie Fragen? E-Mail an die Stiftung

« Schadensersatz (Gewerberaummietrecht)     Staffelvermietung (Gewerberaummietrecht) »

Themen

Links

Feeds