Maklerrecht: Einführung

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Allgemeines

1. Der Maklervertrag (das Gesetz spricht etwas veraltet von Mäklervertrag) ist in den §§ 652 ff.  besonders geregelt. Unabhängig davon gelten hierfür die allgemeinen Vorschriften des BGB. Im Handelsrecht finden diese Vorschriften nur subsidiär Anwendung, so in den §§ 93 ff. HGB.

Dabei werden Maklerverträge in unterschiedlichen Bereichen des bürgerlichen Rechts geschlossen, insbesondere bei Grundstücksverkäufen, Miet-, Pacht- oder Leasingverhältnissen sowie bei Kapitalanlagegeschäften, Dar-lehensverträgen oder Eheschließungen. Der Anwendungsbereich ist also weitreichend, so dass die vorangegangene Aufzählung nur beispielhafter Natur ist.

2. Öffentlich-rechtlich bedarf der gewerbsmäßige Makler einer Erlaubnis nach § 34c I GewO, wobei die Ausnahme in V zu beachten ist. Die auf § 34c II GewO basierende  Makler- und Bauträgerverordnung (MaBV) enthält für die dort genannten Personengruppen öffentlich rechtliche Verpflichtungen, die jedoch nicht unmittelbar auf das bürgerlich-rechtliche Verhältnis gelten.

3. An einem Maklervertrag sind regelmäßig mindestens zwei, regelmäßig drei Parteien beteiligt. Dieser Vertrag wird zwischen dem Makler und dem Vermieter (oder Verkäufer) oder dem Makler und dem Mieter (oder Käufer) ge-schlossen. Ausnahmsweise ist auch eine Doppeltätigkeit für den Vermieter und Mieter (Verkäufer und Käufer) gleichzeitig möglich. Der Vertragspartner des Maklers wird als Auftraggeber bezeichnet. Der Beziehung der/des Auftraggebers liegt ein sog. Grundgeschäft zugrunde (regelmäßig die sogenannte Wohnungsvermittlung).

4. Das gesamte Maklerrecht ist an bestimmte Grundregeln geknüpft, die jedem Maklervertrag gemein sind. Dabei handelt es sich zum einen um die Entscheidungsfreiheit, das heißt der Abschluss oder die Veranlassung des Grundgeschäfts kann frei nach dem Willen des Maklers und der Auftraggeber erfolgen, ohne besondere Rücksichtnahme aufeinander. Zum anderen kann der Makler die jeweilige Provision jedoch nur dann verlangen, wenn das Grundgeschäft auf seiner Tätigkeit beruht, also kausal dafür ist. Außerdem setzt die Maklertätigkeit zwei weitere vom Makler unabhängige Parteien voraus, zwischen denen er „vermittelt“. Diese Konstellation bezeichnet man als Dreiecksverhältnis.

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