Instandhaltung/ Ersatzbeschaffung, bzw. Ersatzvornahme

Artikel gespeichert unter: Wohnungseigentumsrecht (WEG)


Nach allgemeiner Auffassung sind Instandhaltungskosten diejenigen Kosten, die während der Nutzungsdauer zur Erhaltung des vertragsgemäßen Zustands anfallen, um die durch Abnutzung, Alterung und Witterungseinwirkung entstehenden baulichen Mängel zu beseitigen. Soweit diese durch AGB-Klausel auf den Mieter übertragen worden sind, stellt sich die Frage nach der Reichweite der AGB-Klausel. Insbesondere ist unklar, ob die vertraglich übertragene Pflicht zur Instandhaltung auch beinhaltet, dass der Mieter Ersatzbeschaffungsmaßnahmen bei irreparablen Anlagen oder deren Erneuerung in das System vornehmen muss. In der Literatur wird dies in großen Teilen abgelehnt, da solche Maßnahmen dem Mieter nach einer wirtschaftlichen Betrachtungsweise regelmäßig nicht zugemutet werden können.

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