Dingliche Nutzungsrechte: Der Nießbrauch und seine Funktionen

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Der Nießbrauch und seine Funktionen

Da der Nießbrauch wie kaum ein anderes Recht nach dem Eigentum umfassende Befugnisse einräumt, eignet er sich hervorragend für Vermögensnachfolgeregelungen, bei denen der bisherige Inhaber aber nach wie vor noch ein Mitspracherecht hat.

Vorweggenommene Erbfolge

Den Nießbrauch findet man häufig dort, wo es um Vermögensumschichtungen innerhalb von Familien geht. Im Wege einer vorweggenommenen Erbfolge kann bereits zu Lebzeiten Vermögen auf die Erben übertragen werden und gleichwohl dem Übertragenden eine Nutzung vorbehalten bleiben.

Alternative zu erbrechtlichen Konzepten

Sollen zwei Personen gestaffelt über Vermögenswerte verfügen können, so sieht das Erbrecht die Vor- und Nacherbschaft als Gestaltungsmöglichkeit vor. Ein vergleichbares Ergebnis lässt sich dadurch erzielen, dass der Nacherbe Vollerbe wird, aber mit einem Nießbrauch des eigentlichen Vorerben belastet wird. Der Erbfall kann als aufschiebende Bedingung gemäß § 158 Abs.1 BGB angesehen werden. Bei Unentgeltlichkeit muss § 2301 BGB beachtet werden.

Alternative zu güterrechtlichen Konzepten

Eine umfassende Vermögensnachfolge kann güterrechtlich dadurch erreicht wer-den, dass die Ehegatten eine Gütergemeinschaft hinsichtlich des Gesamtguts bilden, die nach dem Tod des Erstversterbenden mit dem überlebenden Ehegatten und den Abkömmlingen als Erben fortgesetzt wird. Das Gesamtgut wird außerhalb des Erbrechts übertragen.

Hof- und Unternehmensübergabe

Denkbar ist auch, dass die einzelnen Teile eines Unternehmens an den Nachfolger übertragen werden, dem bisherigen Unternehmer aber jeweils ein Nießbrauch eingeräumt wird, der mit seinem Tod erlischt. Zu Lebzeiten ändert sich tatsächlich für die Fortführung des Unternehmens nichts.

Vermächtnisnießbrauch

Ein solcher Nießbrauch kann dazu dienen, einen Unterhaltsberechtigten abzusichern, ohne ihm eine Erbenstellung einräumen zu müssen. Das Vermächtnis stellt eine schuldrechtliche Verpflichtung des Erben dar. Ein Vermächtnisnießbrauch macht vor allem dort Sinn, wo der Begünstigte aus persönlichen Gründen nicht in eine Miterbengemeinschaft aufgenommen werden soll, beispielsweise ein Kind aus erster Ehe.

Sonstige Funktionen

Sicherungsnießbrauch, Eigennießbrauch, steuerrechtliche Differenzierung (Zuwendungs- oder Vorbehaltsnießbrauch)

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